Allgemeine Geschäftsbedingungen

  1. AGB

§ 1 Geltungsbereich

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen und Leistungen der Autoteile Neubert GmbH, Geschäftsführer Guido Neubert, Wilhelmshavener Heerstraße 95, 26125 Oldenburg, Deutschland (nachfolgend: Verkäufer). Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für Unternehmen, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen gem. § 310 Abs. 1 Satz 1 BGB.

3. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden die Lieferung oder Leistung vorbehaltslos erbringen.

 

§ 2 Vertragsabschluss

1. Die Darstellung der Produkte im Verkäufer - Shop stellen einen unverbindlichen Online-Katalog dar und kein rechtlich bindendes Angebot. Durch Anklicken des auf der Bestellseite befindlichen Buttons "Bestellen" geben sie ein verbindliches Angebot über den Kauf der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Der Bestellvorgang beginnt, wenn Sie einen Artikel in den Warenkorb legen. Eingabefehler können stets über den "Zurück-Button" Ihres Browsers korrigiert werden. Zudem können Sie Eingabefehler im Warenkorb korrigieren. Selbstverständlich können Sie uns auch anrufen oder Ihre Korrekturwünsche per E-Mail oder Fax mitteilen. 

2. Wir sind berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 14 Kalendertagen mit der Übersendung einer Bestellbestätigung an den Kunden anzunehmen. Mit dieser wird der Kaufvertrag abgeschlossen. Die Bestellbestätigung erfolgt per E-Mail. Sollte der Kunde keine zustellbare E-Mail-Adresse besitzen, erfolgt die Bestellbestätigung mit Zustellung der Ware. Nach Ablauf der 14tägigen Frist gilt das Angebot als abgelehnt.

 

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen

1. Für sämtliche Lieferungen und Leistungen gelten die im Shop genannten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Die Preise verstehen sich in Euro inklusive Mehrwertsteuer und sonstiger Preisbestandteile zzgl. Liefer- und Versandkosten, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.

2. Unsere Rechnungen sind sofort fällig und ohne jeglichen Abzug zu zahlen. Zahlungen erfolgen per Nachnahme, Bankeinzug oder Vorkasse.

3. Bei Waren und Leistungen, die im Rahmen von Dauerschuldverhältnissen geliefert oder erbracht werden und bei Lieferung von Waren oder Erbringung von Leistungen später als 4 Monate nach Vertragsschluss sind wir zur Preisanpassung berechtigt.

4. Aufrechnungen mit Gegenforderungen kann der Kunde nur geltend machen, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur wegen Gegenforderungen aus demselben Vertragsverhältnis zu.

 

§ 4 Lieferbedingungen

1. Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands mit Paketdienst. Uns steht es frei, die mit dem Versand beauftragte Firma nach billigem Ermessen zu bestimmen. Der Lieferumfang bestimmt sich nach der Bestellbestätigung. Konstruktions- oder Formänderungen (z.B. wegen Verbesserung der Technik oder wegen veränderter Anforderungen durch den Gesetzgeber) während der Lieferzeit behalten wir uns vor.

2. Die Lieferzeit beträgt ca. 5 Tage. Auf abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin. Gerät der Verkäufer im Falle eines ausdrücklichen Liefertermins in Lieferverzug und setzt der Kunde dem Verkäufer eine Nachfrist, beträgt diese mindestens 2 Wochen.

3. Die Liefer- und Versandkosten werden auf der Webseite und im Warenkorb angezeigt.

4. Sofern der Kunde Unternehmer ist, geht die Preisgefahr auf den Kunden über, sobald die Ware von uns an das Versandunternehmen übergeben wird. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

5. Der Verkäufer behält sich vor, an Endkunden nur haushaltsübliche Mengen abzugeben.

6. Bei Zahlung per Vorkasse wird die Ware erst nach Feststellung des vollständigen Zahlungseinganges ausgeliefert.

 

§ 5 Transportschäden / Ausschlussfrist

Ist der Kunde Unternehmer i.S.d. § 14 BGB, so ist er verpflichtet, die Lieferung unverzüglich auf Vollständigkeit und etwaige Mängel zu überprüfen. Etwaige Mängel sind innerhalb einer Ausschlussfrist von 3 Tagen ab Erhalt der Ware zu rügen.

 

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum des Verkäufers. Vor Eigentumsübergang ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung des Verkäufers nicht zulässig.

 

§ 7 Gewährleistung

1. Dem Kunden stehen im Fall der Mangelhaftigkeit der gelieferten Ware die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu, soweit sich nicht aus nachstehenden Regelungen etwas anderes ergibt.

2. Ist der Kunde Unternehmer, so gilt zudem folgendes:

  • Unterliegt der Unternehmer auch der Rügeobliegenheit nach § 377 HGB, so hat die Rüge schriftlich zu erfolgen.
  • Zeigt der Kunde einen Mangel rechtzeitig an, so hat er nach Wahl des Verkäufers Anspruch auf unentgeltliche Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache (Nacherfüllung).
  • Schlägt die Nacherfüllung fehl oder wird sie verweigert, kann der Kunde nach seiner Wahl nur vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Die Nacherfüllung gilt frühestens dann als fehlgeschlagen, wenn drei Nacherfüllungsversuche erfolglos geblieben sind.
  • Mängelansprüche verjähren in 12 Monaten ab Ablieferung der Ware, es sei denn der Mangel wurde arglistig verschwiegen, betrifft eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache oder einen Anspruch gemäß § 438 Abs. 1 Nr. 1 BGB.

3. Die Haftung für Schadensersatz bestimmt sich nach § 9.

 

 

§ 8 Widerrufsbelehrung

  1. Verbraucher

Ist der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen Tätigkeit noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht ihm folgendes Widerrufsrecht zu:

 2. Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

 

Autoteile Neubert GmbH
Wilhelmshavener Heerstraße 95
26125 Oldenburg
-GERMANY-

Telefon: +49 (0)441 936080      
Fax: +49 (0)441 75300
Mail: verkauf@autoteile-neubert.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

3. Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

 

§ 9 Haftung

1. Der Verkäufer haftet auf Schadensersatz in voller Höhe bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

2. Bei Fehlen einer Beschaffenheit für deren Vorhandensein der Verkäufer eine Garantie übernommen oder der Verkäufer dem Kunden zugesichert hat, haftet der Verkäufer nur in Höhe des vorhersehbaren typischen Schadens, der durch die Garantie bzw. die Zusicherung verhindert werden sollte, soweit das Fehlen der garantierten/zugesicherten Beschaffenheit nicht seinerseits auf Vorsatz/grober Fahrlässigkeit beruht.

3. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung des Verkäufers auf den nach Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dieses gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers. Gegenüber Unternehmerkunden haftet der Verkäufer bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht. Weitergehende Ansprüche gegen den Verkäufer oder seine Beauftragten, insbesondere auch auf Schadensersatz oder Aufwendungsersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen.

4. Keine der in diesen AGB geregelten Haftungsbeschränkungen gilt für Ansprüche des Kunden aus dem Produkthaftungsgesetz und bei dem Verkäufer zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden und im Falle einer Haftung gemäß § 9 Ziffer 1. Andere gesetzliche Schadensersatzausschlusstatbestände bleiben ebenso unberührt.

 

§ 10 Schlussbestimmungen

1. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

2. Hat der Käufer keinen allgemeinen Gerichtstand innerhalb der Europäischen Union, ist der Geschäftssitz der Autoteile Neubert Gerichtsstand.

3. Gegenüber Unternehmern, Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtlichen Sondervermögen wird - soweit gesetzlich zulässig - Oldenburg als Gerichtsstand vereinbart.

Der Verkäufer ist berechtigt, Klage auch am Sitz des Kunden zu erheben.

4. Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist der jeweilige Sitz des Verkäufers.

5. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes, auch im grenzüberschreitenden Lieferverkehr.

6. Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.
 

 

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  1. Belehrungen

 

1. Belehrung nach § 18 Batteriegesetz (BattG)

 

Informationspflicht gemäß Batteriegesetz (BattG)

 

Im Lieferumfang mancher Geräte befinden sich Batterien. Auch in den Geräten selbst können Batterien oder Akkus fest eingebaut sein. Im Zusammenhang mit dem Vertrieb dieser Batterien oder Akkus sind wir als Händler gemäß § 18 Batteriegesetz (BattG) verpflichtet, unsere Kunden auf Folgendes hinzuweisen:

 

Achten Sie darauf, dass Ihre alten Batterien/Akkus, so wie es der Gesetzgeber vorschreibt, an einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort abgeben. Die Entsorgung über den gewöhnlichen Hausmüll ist verboten und verstößt gegen das Batteriegesetz. Die Abgabe ist für Sie kostenlos. Gerne können Sie auch die bei uns erworbenen Batterien/Akkus nach dem Gebrauch an uns unentgeltlich zurückgeben. Die Rücksendung der Batterien/Akkus an uns muss in jedem Fall ausreichend frankiert erfolgen. Rücksendungen von Batterien/Akkus sind zu richten an:

 

Autoteile Neubert GmbH

Wilhelmshavener Heerstraße 95

26125 Oldenburg

-GERMANY-

 

Batterien und Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne deutlich erkennbar gekennzeichnet. Des Weiteren befindet sich unter dem Symbol der durchgekreuzten Mülltonne, die chemische Bezeichnung der entsprechenden Schadstoffe. Beispiele hierfür sind: (Pb) Blei, (Cd) Cadmium, (Hg) Quecksilber.

Sie haben die Möglichkeit, diese Information auch nochmals in den Begleitpapieren der Warenlieferung oder in der Bedienungsanleitung des jeweiligen Herstellers nachzulesen.

 

Weitere detaillierte Hinweise zur Batterieverordnung erhalten Sie beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (www.bmu.de/abfallwirtschaft)

 

2. Informationen zur Altölrücknahme

 

Eine Entgegennahme des Altöls ist in der maximal bei uns erworbenen Menge möglich. Der Käufer verpflichtet sich für eine umweltgerechte Entsorgung des Altöls und der entleerten Gebinde Sorge zu tragen. Ein eventueller Rückversand des Altöls hat als "Gefahrgut" zu erfolgen. Die Ware muss als solches gekennzeichnet sein und frei Haus an uns versendet werden. Die Absenderanschrift auf der Rechnung ist die Lieferanschrift.

 

3. Informationen zum Elektro- und Elektronikgerätegesetz

 

(Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten)

Die Hersteller müssen seit dem 13.11.2005 in den Verkehr gebrachte, alte Elektrogeräte kostenlos zurücknehmen. Die Hersteller müssen ihre Elektro- und Elektronikgeräte, die nach dem 23.11.2005 in Verkehr gebracht werden, mit einem Symbol (durchgestrichene Abfalltonne auf Rädern) kennzeichnen. Als Händler sind wir gesetzlich verpflichtet Sie hiermit zu informieren, dass solche Altgeräte nicht als unsortierter Siedlungsabfall zu beseitigen sind, sondern getrennt zu sammeln und über die örtlichen Sammel- und Rückgabesysteme zu entsorgen sind. Gemäß dem "ElektroG" vom 23.03.2005 verkaufen wir ab dem 25.11.2005 nur noch Elektro- und Elektronikgeräte von Herstellern, welche sich entsprechend bei der zuständigen Behörde registriert haben und eine insolvenzsichere Garantie für die Finanzierung der Rücknahme und Entsorgung ihrer Elektrogeräte nachweisen können.

 

 

  1.  Datenschutz

 

Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie der Kunde dem Verkäufer zur Vertragsabwicklung zur Verfügung stellt. Die bei dieser Gelegenheit eingegebenen personenbezogenen Daten werden nur zur Vertragsabwicklung und Bearbeitung der Anfragen des Kunden genutzt. Eine Weitergabe von Daten an Dritte an verbundene Unternehmen und Partnerunternehmen (z.B. DHL) findet nur dann statt, wenn dies zwingend zur Vertragserfüllung notwendig ist und der Kunde hiervon vor Vertragsabschluß in Kenntnis gesetzt wurde. Insbesondere werden die Daten des Kunden nicht für Werbezwecke genutzt. Die von Ihnen mitgeteilten Daten werden lediglich zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung verwendet. Dies umfasst die Weitergabe der Daten zu Lieferzwecken an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist, sowie ggf. bezüglich Ihrer Zahlungsdaten die Weitergabe an unsere Hausbank zur Abwicklung von Zahlungen. Eine Weitergabe Ihrer Daten an sonstige Dritte oder eine Nutzung zu Werbezwecken erfolgt nicht. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht. Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten kontaktieren Sie uns bitte unter:

 

Autoteile Neubert GmbH
Fax: +49 (0)441 75300
Mail: verkauf@autoteile-neubert.de

 

 

 

 

 

  1. Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

 

An

Autoteile Neubert GmbH
Wilhelmshavener Heerstraße 95
26125 Oldenburg
-GERMANY-

Fax: +49 (0)441 75300
Mail: verkauf@autoteile-neubert.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

 

Name des/der Verbraucher(s)

 

Anschrift des/der Verbraucher(s)

 

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

 

Datum

 

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(*) Unzutreffendes streichen.

Sie erreichen unseren Kundendienst Werktags von 9:00h bis 11:00h und von 15:00h bis 17:00h unter Telefon: 0441-9360823 sowie per Email unter mailto:verkauf@autoteile-neubert.de